Wenn man im Internet nach städtischen Initiativen zur Klimaneutralität bis 2035 sucht, hat man rasch über 50 deutsche Städte gefunden, die sich mit dem Thema beschäftigen. Bei näherer Betrachtung hat allerdings nur ein Teil davon das Ziel konkret formuliert und einen Ratsbeschluss gefasst.

Je konkreter der Inhalt, um so seltener sind Ratsbeschlüsse

Dabei handelt es sich oft nur um einen einleitenden Ratsbeschluss z.B. ein Gutachten zu erstellen. Ratsbeschlüsse zur Umsetzung erstellter Gutachten sind noch seltener. Am seltensten sind Beschlüsse, die dafür dann auch Jahr für Jahr die notwendigen haushaltswirksamen Schritte beschließen. 

Die Ratsbeschlüsse sind im Internet nicht immer leicht zu finden. Ein Beispiel für einen gut zu findenden Umsetzungsbeschluss ist der Beschluss der Stadt Bonn vom 8.12.2022:

(https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2031779)

Umsetzende Beschlüsse auf Gutachtenbasis gibt es beispielsweise auch in Wuppertal (16.11.2021), München (10.01.2022) Frankfurt (12.05.2022) und Stuttgart (27.07.2022).

Neun Städte wollen mit EU-Mitteln schon 2030 klimaneutral werden - oder doch nicht???

Neun deutsche Städte sind unter 30 Bewerbern für die Teilnahme an der „EU City Mission“ ausgewählt worden. Diese stellt von 2022 bis 2023 viel Geld für Innovationen bereit, die notwendig sind, um Klimaneutralität sogar bis 2030 zu erreichen. Es handelt sich um Aachen, Dortmund, Dresden, Frankfurt a.M., Heidelberg, Leipzig, Mannheim und München.

Die offiziellen Beschlusslagen dazu sind allerdings sehr unterschiedlich: Einen Klimaschutz-Aktionsplan bis 2030 hat Mannheim beschlossen. Dortmund hat einen Plan „2030“, der aber erst bis 2035 Klimaneutralität anstrebt. München und Frankfurt haben Beschlüsse bis 2035 (wollen aber zumindest ihre Stadtverwaltungen bereits 2030 klimaneutral gestalten). Leipzig und Heidelberg streben 2040 an. Dresden will unter dem Druck eines Bürgerbegehrens Klimaneutralität bis 2035 prüfen.

Obwohl sie gar nicht zu den "EU-City-Mission"-Städten gehört, hat der Stadtrat Erlangen am 26.11.2020 beschlossen, bis 2030 klimaneutral zu werden.

Es gibt schon viele, viele Gutachten....

Um entsprechende umsetzungsbezogene Beschlüsse zu fassen, haben eine ganze Reihe von Städten, wie auch Krefeld, Gutachten beauftragt, welche ermitteln sollen, wie sie bis 2035 klimaneutral werden können. Für Interessierte ist hier eine kleine Auswahl aufgeführt. (In einzelnen Fällen betreffen die Gutachten nur Teilbereiche der Klimaneutralität).

Bonn: Herunterladbar von der Ratsvorlage (siehe oben im Text)

Wuppertal: https://www.aachen.de/de/stadt_buerger/energie/konzepte_veranstaltungen/klimaschutzkonzept/IKSK_Juni_2020.pdf 

Freiburg: https://rettet-dietenbach.de/wp-content/uploads/2018/11/G-19-216-Anlage-5-ifeu.pdf

München: https://www.oeko.de/fileadmin/oekodoc/Massnahmenplan-Klimaneutralitaet-Muenchen.pdf

Aachen: https://www.aachen.de/de/stadt_buerger/energie/konzepte_veranstaltungen/klimaschutzkonzept/IKSK_Juni_2020.pdf

Gießen: https://www.giessen.de/media/custom/2874_2718_1.PDF?1599643415?direct

Berlin: https://buerger-begehren-klimaschutz.de/wp-content/uploads/2021/10/Potenzialstudie_Berlin.pdf

Erlangen: https://erlangen.de/uwao-api/faila/files/bypath/Dokumente/PDF-Formulare/31_Umweltamt/31klima_langversion_fahrplan_klima-aufbruch_erlangen.pdf?tn=1&q=normal&s=list

Köln: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0040.asp?smcrecherche=7020 im Suchfeld 2547/2022 eingeben